Die African Union

Die African Union macht großen Eindruck auf uns. In dem Neubau von 2012, welcher komplett von China finanziert und gebaut wurde, begeben wir uns in einen Konferenzraum aus Holz. Stühle und Tische sind in zwei Reihen halbrund angeordnet, auf jedem Platz befindet sich ein Laptop und Übersetzungsgerät. Vereinzelt stehen noch Landesschilder herum, vermutlich von der letzten Konferenz. 

„Die Afrikanische Union (AU) wurde 2002 als Nachfolgerin der Organisation für Afrikanische Einheit (OAU) gegründet. Sie ist damit betraut sich sowohl in allen Bereichen des politischen, wirtschaftlichen Lebens als auch des sozialen Zusammenlebens in Afrika zu kümmern.

Hauptthemenfelder, die einen besonderen Fokus genießen, sind wirtschaftliche und politische Integration, die Sicherung von Frieden und Sicherheit, nachhaltige Entwicklung sowie die Beförderung von Demokratie, Menschenrechten und guter Regierungsführung in Afrika. Die AU hat 55 Mitglieder, womit alle Staaten des afrikanischen Kontinents vertreten sind. (Auswärtiges Amt 1995-2017)

Dort treffen wir einen „Political Officer“, der uns über seine Arbeit berichtet. Ursprünglich aus Benin stammend, arbeitet „er nun im Peace and Security Council (PSC) und ist für die Region der Großen Seen zuständig. Aufgrund seiner Politikerkarriere fällt sein Vortrag entsprechend rhetorisch versiert, aber auch kämpferisch und teilweise polarisierend aus. Sein Aufgabenbereich erstreckt sich von Konfliktmanagement über post-konfliktärem Wiederaufbau bis hin zu Entwicklungsmaßnahmen im Anschluss an Konflikte. Seit 2015 ist er in diesem Feld mit dem Bürgerkrieg in Burundi betraut. Im Allgemeinen sind Fragen danach wie man mit Krisen umgeht bzw. danach wie Frühwarnsysteme etabliert werden können, zu beantworten.

Das Peace and Security Council (PSC)hat 5 Regionalbüros, im Norden, Westen, Osten, Süden und zentral in Afrika. Jedem Regionalbüro sind sowohl Politiker und Analysten als auch andere Angestellte zugeordnet. Durch diese geographische Verteilung ist der Informationsfluss vom Konfliktherd bis zum Hauptsitz der AU in Addis Abeba gesichert. Dieser findet in Form von regelmäßigem Monitoring und Berichterstattung (Reporting) zur aktuellen politischen-, humanitären- und Sicherheitslage eines Landes bzw. dessen Staatsvolk statt. Im Hauptsitz werden die Berichte der AnalystInnen zum Zweck der Konfliktkontrolle in Politiken übersetzt, wodurch sich der Inhalt von Instanz zu Instanz wandelt. Schlussendlich muss er anschlussfähig an vorherige Politiken (Konsistenz) und mehrheitsfähig in der „Assembly of the African Union“ sein.

Das PSC trifft sich dazu im Vorhinein und bereitet einen Entwurf vor. Besonders Wert wird in diesem Prozess auf das Subsidiaritätsprinzip gelegt, so wird sichergestellt, dass die Autorität und gesetzgebende Kraft souveräner Nationalstaaten nicht unterminiert wird. Der politische Offizier hebt hervor, dass politische Lösungen militärischen Interventionen vorzuziehen seien und dazu auch die Gesprächsbereitschaft mit Rebellengruppen von Nöten sei. […]

[Aus dem thematischen Protokoll von Pauline Windler und Marvin Matheis]

Der politische Offizier kommt auch auf die Schwierigkeiten der African Union zu sprechen. Ein großes Problem stellt die Finanzierung dar. So werden beispielsweise lokale Angestellte (wie im Fall Burundi) nicht von der AU bezahlt, sondern von externen Partnern. Diese können die UN, EU oder Botschaften sein, und verfolgen natürlich ihre eigenen Interessen.

Auch die umfangreiche Bürokratie sorgt für langsame Reaktionen in Krisenfällen und kann als problematisch angesehen werden.

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