Sicherheit in Ruanda
Wie materialisiert sich Sicherheit in Ruanda?
Das Thema Sicherheit spielt in Ruanda, aufgrund der Geschichte eine große innenpolitische Rolle. Die nationale Sicherheit ist eine Schlüsselstrategie, um das Vertrauen der Bevölkerung zu gewinnen, Touristen und ausländische Investoren anzulocken. Die Sicherheit wurde anhand von persönlichen Erfahrungen der Studenten und teilnehmenden beobachtet.
Bei der Ankunft am Flughafen ist mir direkt die hohe Polizeipräsenz aufgefallen. Zuerst wurde bei allen Passagieren ein Gesundheitscheck durchgeführt (Coronavirus). Die hohe Polizeipräsenz bei der Fahrt zum Hostel ließ sich durch Polizisten an jedem Kreisverkehr, an jeder Kreuzung und bei längeren Zwischenabschnitten beobachten. Die Polizisten waren größtenteils schwer bewaffnet und teilweise zu zweit. Durch die hohe Präsenz der Polizei hat sich bei mir und anderen Studenten ein Gefühl der Sicherheit verbreitet. Außerdem hat sich dieses Sicherheitsgefühl durch die hohe Anzahl an Straßenlaternen und die Sauberkeit der Stadt verstärkt. Zum Beidpiel sind im ‚Central Business District‘ (CBD) alle Einkaufszentren, Regierungsgebäude und Banken mit Sicherheitspersonal und Kameras ausgestattet. In den Einkaufszentren werden alle Besucher und Mitarbeiter am Eingang von Metalldetektoren und Sicherheitspersonal empfangen. In dem CBD fahren außerdem Pickups mit sechs schwer bewaffneten Polizisten umher. Der Oppositionspolitiker Frank Habineza bezeichnete die Sicherheitspolitik Ruandas als einer der wichtigsten innenpolitischen Themen für die aktuelle Regierung.
Die Sicherheit auf den Straßen kann als hoch eingestuft werden, da ein Tempolimit von 40 innerorts und 60 außerorts herrscht. Das wird von den Verkehrsteilnehmern überwiegend eingehalten. Die Straßen sind vor allem in Kigali gut ausgebaut und es existieren getrennte Abschnitte für Fußgänger, Fahrradfahrer, Motorräder und Autos, Busse und LKWs.
Im ländlichen Raum sind die Straßen deutlich schlechter und abseits der Hauptstraße nicht geteert. Außerdem ist die Polizei im ländlichen Raum wenig präsent (4 Polizeibeamte auf einer 4-stündigen Fahrt). Ein weiteres markantes Detail ist die schlechtere Ausrüstung der ländlichen Polizei verglichen mit den Kollegen in der Stadt.
Befragungen zufolge ist die Sicherheit der Bevölkerung eine wichtige staatliche Aufgabe. Jedoch ist durch die hohe Überwachungs- und Kontrolltätigkeiten der ruandischen Polizei die Presse- und Meinungsfreiheit in dem autoritären Staat eingeschränkt. Anhand von Aussagen ruandischer und nicht ruandischer Bürger wird Kritik an dem Staat nicht, nur in kleinem Kreis oder nur anhand von Geschichten/ Metaphern geäußert. Immer wieder wird von Spionen in der Bevölkerung gesprochen, die kritische Aussagen an die Regierung (den Geheimdienst Rwanda Investigation Board) weitergeben. Dies kann Gefängnisstrafen bis zu 30 Jahren zur Folge haben.
Die Studierenden der Exkursion fühlen sich in Ruanda sehr sicher. Einige bewerten die hohe Polizeipräsenz positiv, da sie zu einer höheren Sicherheit führt. Die Studierenden fühlen sich sicherer in der Stadt Kigali als in anderen Hauptstädten Afrikas, in dem sie ihren Freiwilligendienst absolviert haben (Tansania, Uganda, Ghana, Benin, Madagaskar). Auf dem Land wurde das Sicherheitsgefühl als vergleichbar mit den anderen Ländern angegeben. Neben der Polizeipräsenz wurden jedoch noch andere Faktoren genannt, die die Sicherheit erhöhen: Die hohe dichte an Straßenlaternen (vor allem in Kigali), die generelle Ordnung und Sauberkeit der Stadt und die Passanten, die nachts allein unterwegs sind. Der Großteil der Studierenden sieht die hohe Polizeipräsenz als Bedrohung und fragt sich, ob es eine Notwendigkeit dafür gibt. Welche realen oder potenziellen Gefahren gibt es? Ist die Bevölkerung nur so regelfolgsam aufgrund der Polizeipräsenz? Diese subjektive Wahrnehmung wird jedoch von dem Verhältnis und der Notwendigkeit von Polizei in Deutschland geprägt. Die ruandische Bevölkerung empfindet dies vielleicht anders. Das ist in diesem Rahmen der Forschung kaum zu erfragen, da über das Thema Sicherheit gar nicht oder nur ungern (aus Angst vor Repressionen) geredet wird. Die Studierenden haben außerdem angemerkt, dass sie die hohen Kontrollen teilweise eine Fassade empfinden, da beispielsweise ausgelöste Alarme von Metalldetektoren ignoriert oder nicht ausreichend nachkontrolliert werden.