Aktuelle Entwicklungen in Polen: Wirtschaftswachstum und Regierungswechsel

Bei den Veränderungen, denen sich die polnische Politik in den vergangenen Jahren ausgesetzt sah, spielte auch die wirtschaftliche Situation Polens eine entscheidende Rolle. Das Land war von den ökonomischen Verwerfungen der Finanzkrise 2008 weitestgehend verschont geblieben und konnte seit Mitte der 2000er Jahre gute wirtschaftliche Eckdaten vorweisen. Jedoch zeigen sich besonders seit dem Jahr 2012 Anzeichen einer Krise. Zudem hatte sich das gesamtwirtschaftliche Wachstum der vorangegangenen Jahre sehr unterschiedlich in den polnischen Städten und Woiwodschaften ausgewirkt. Die Ergebnisse der Präsidenten und Parlamentswahlen von 2015 sowie einige ausgewählte wirtschaftliche Indikatoren geben die wachsende politische Polarisation zwischen Westpolen sowie den polnischen Großstädten auf der einen und den ländlichen Regionen Südostpolens sowie Masurens auf der anderen Seite deutlich wieder.

Die seit 2007 und 2011 wiedergewählte regierende Koalition der liberal-konservativen Bürgerplattform PO und der polnischen Bauernpartei PSL unter Ministerpräsident Donald Tusk wurde im Juni 2014 von einer Abhöraffäre erschüttert. Dies führte zu einer Schwächung der Regierung. Im September 2014 trat Donald Tusk zurück, da er zum Präsidenten des europäischen Rates bestimmt wurde. Ewa Kopacz trat seine Nachfolge an und wurde Ministerpräsidentin Polens. Im darauffolgenden Jahr gewann die oppositionelle, ultrakonservative Partei Recht und Gerechtigkeit PIS die Präsidenten und Sejmwahl und Beata Szydlo wurde neue Ministerpräsidentin. Bis dahin war die Wirtschaftspolitik Polens liberal und pro europäisch. Seit der Wahl der PIS Regierung ist die polnische Wirtschaftspolitik interventionistisch, sozial und endozentriert. Die räumliche Verteilung des Meinungsbildes der Wahl 2015 zeigt deutlich, dass die PIS Partei in Regionen die wirtschaftlich schlechte Daten Vorweisen (südöstliches Polen), die größten Wahlerfolge erreichen konnten. Des Weiteren verdeutlichen einige ausgewählte wirtschaftliche Indikatoren, wie das BIP pro Kopf, die Arbeitslosenquote oder das Haushalteinkommen in Euro pro Einwohner die Disparitäten zwischen den großen Städten, wie Krakau und Warschau sowie dem westlichen Teil Polens und den eher ländlich geprägten Regionen sowie dem südöstlich Teil Polens.

Autoren:

Mona Sendko und Carsten Möller

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