Nach der Grenze haben wir die Assemblée Nationale du Bénin in Porto-Novo besucht, die Legislative des Landes. Benin ist ein präsidentielles Regierungssystem, der Präsident ist Staatsoberhaupt, Regierungschef und Oberbefehlshaber der Streitkräfte zugleich. Auch wenn Porto-Novo die Hauptstadt Benins ist, befindet sich der Großteil der Ministerien und das Präsidialamt in Cotonou.
Seit der Einführung eines demokratischen Systems im Jahre 1990, werden in Benin regelmäßig Wahlen auf nationaler und lokaler Ebene abgehalten. Es gibt die Wahl der Gemeinderäte, die Parlamentswahl und die Wahl des Staatsoberhauptes (Preuß 2020: 348f.).
Am 08.01.2023 wurden Parlamentswahlen in Benin abgehalten. Der Gewinner der Wahlen ist das Parteibündnis, welches Präsident Talon unterstützt. Das Bündnis aus zwei Parteien gewann insgesamt 81 von 109 Sitzen (Deutschlandfunk 2023).
Als wir unseren Termin in der Assemblée Nationale du Bénin hatten, war es erst unklar, ob wir das Gebäude von innen besichtigen können, da der Dienstälteste des neuen Abgeordnetenhauses die Eröffnungsrede für den Folgetag probte.
Das Gebäude der Assemblée Nationale, welches aus der Kolonialzeit stammt, wird in naher Zukunft durch ein neues ersetzt, das von dem burkinischen Architekt Diébédo Francis Kéré entworfen wurde. Der Bau wurde an den sogenannten Palaverbaum angelehnt, welcher in der westafrikanischen Tradition für einen Ort steht, an dem wichtige Versammlungen abgehalten werden.
Der Radiosender der Assemblée Nationale du Bénin wurde vor elf Jahren mit dem Ziel gegründet, die politischen Geschehnisse und Ereignisse Benins der Bevölkerung näherzubringen und diese zu informieren. Der Leiter des Senders beklagte jedoch während unseres Treffens, dass der Radiosender nicht alle politischen Geschehnisse des Landes abdecken kann und daher viele Ereignisse nicht thematisiert werden können. Um dieser Problematik entgegenzuwirken, wird an einer Ausbreitung des Radiosenders gearbeitet. Zusätzlich wurde im April 2022 ein eigener Fernsehsender gegründet. Vor der Corona-Pandemie durften jegliche Radio- und Fernsehsender an den Sitzungen teilnehmen. Seit der Coronapandemie und der Vergrößerung des Parlaments von 83 auf 109 Plätze, wird der Zugang nur noch dem Radio- und Fernsehsender der Assemblé gestattet. Durch den alleinigen Zugang der staatlich finanzierten Medien besteht die Gefahr des Selektierens von Information.
Literaturverzeichnis:
Auswärtiges Amt (2022) Benin: Politisches Porträt [Online]. Verfügbar unter https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender/benin-node/politisches-portraet/209036 (Abgerufen am 18 Januar 2023).
Deutschlandfunk (2023) Parteienbündnis um Präsident Talon gewinnt Wahl in Benin [Online]. Verfügbar unter https://www.deutschlandfunk.de/parteienbuendnis-um-praesident-talon-gewinnt-wahl-in-benin-100.html (Abgerufen am 16 Januar 2023).
Preuss, H. (2020) „Benin’s 2021 presidential election is already decided“, International Political Science Review, 29. Mai [Online]. Verfügbar unter https://www.ips-journal.eu/regions/africa/benins-2021-presidential-election-is-already-decided-4397/ (Abgerufen am 16 Januar 2023).