Nach Ende des Kalten Krieges wurden in Polen bereits 1992 neue außenpolitische Prioritäten festgesetzt, welche eine stufenweise Einbeziehung in die EG und die NATO vorsahen. Dabei gestaltete sich der Weg in die EU für Polen jedoch mühsamer und länger als erwartet. Während die EU-Beitrittsverhandlungen ab 1998 liefen, lieferten sich Befürworter und Gegner einen heftigen Schlagabtausch. Beim Referendum zum EU-Beitritt im Jahre 2003 stimmten dann aber 77,5% pro EU, sodass Polen am 1. Mai 2004 der EU beitreten konnte. Seitdem wird in Polen eine Ambivalenz zwischen der Anerkennung positiver Integrations- und Förderaspekte auf der einen Seite und der Instrumentalisierung von EU-Kritik auf der anderen Seite deutlich. Dabei hat Polen aus der EU-Mitgliedschaft bisher beträchtliche Gewinne gezogen und der Lebensstandard der Bürger hat im Vergleich zum EU-Durchschnitt erheblich aufgeholt. Dennoch sinkt die Zahl der Befürworter der polnischen EU-Mitgliedschaft und es lässt sich eine schrittweise Rückbesinnung auf die nationale Identität erkennen.
Die Europäische Nachbarschaftspolitik wurde im Jahre 2004 eingeführt und gilt als Alternative zur Erweiterungspolitik der EU. Der erste Aktionsplan zwischen der EU und der Ukraine wurde am 21.02.2005 unterzeichnet und zeichnete zunächst die Perspektiven der Partnerschaft auf, welche vor allem im Bereich der wirtschaftlichen Integration und Kooperation liegen. Darüber hinaus soll die Beteiligung der Ukraine am Binnenmarkt unterstützt werden. Das künftige Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine war als Nachfolgevereinbarung für das auslaufende Nachbarschaftsabkommen geplant und sollte die Beziehungen untereinander intensivieren und die wirtschaftliche Integration stärken. Dieses wurde 2011 jedoch zunächst lediglich paraphiert und nicht ratifiziert, da von Seiten der EU Zweifel bezüglich der Pressefreiheit, der Menschenrechte und der Unabhängigkeit der Justiz herrschten. Grundsätzlich passen die Ansprüche der EU und die Erwartungen der Ukraine nicht zusammen. Während die Ukraine auf eine konkrete Beitrittsperspektive hofft, versteht die EU die Europäische Nachbarschaftspolitik als Abwehrstrategie gegen die Beitrittsambitionen der Ukraine.
Autoren:
Marvin Böttger und Martin Uhl